NEIN ZU ABFANGJÄGERN!

Der Widerstand gegen Abfangjäger geht weiter!
Keine Fighter für die Euro-Armee!
Der Ankauf von Abfangjägern wurde zunächst auf Eis gelegt. Das war vor allem das Verdienst jener 625.000 ÖsterreicherInnen, die das Volksbegehren gegen Abfangjäger zu einem unerwartet großen Erfolg gemacht haben. In der Folge wurde aber trotzdem - gegen den Willen der Mehrheit der Menschen in Österreich - der Ankauf von 18 Kampfflugzeugen Eurofighter beschlossen. Doch der Widerstand geht weiter. Jene Parteien, die vor der Nationalratswahl 2006 versprochen haben, aus dem Eurofighter-Ankauf auszusteigen, haben heute eine parlamentarische Mehrheit. Sie müssen jetzt ihr Wahlversprechen einlösen: Eurofighter-Ausstieg SOFORT!

Aufruf der OÖ. Plattform Nein zu Abfangjägern!

NEU: Kampagnenzeitung für den sofortigen Eurofighter-Ausstieg!
Die Werkstatt Frieden & Solidarität hat für die Mobilisierung zur Kundgebung gegen Eurofighter am Samstag, 16. Juni 2007, 14 Uhr vor dem Parlament in Wien eine aktualisierte 8seitige Kampagnenzeitung herausgegeben.
 Aus dem Inhalt: Raus aus dem Rüstungssumpf! Keine Eurofighter! EADS vor Gericht! * „Expeditionskriegszüge von der Dimension des Golf-Krieges“ * 6 Milliarden Euro gegen die Neutralität * Eurofighter: Flächenbombardements * Die Eurofighter-Mafia * EU-Kommission für „höhere Studiengebühren“ und „Schulgeld“ * Die Rückkehr der 60-Stunden-Woche * Weitere Privatisierungen drohen * Wasser & Energie: Privatisierung = Irrweg * Petition „Energie und Wasser im öffentlichen Eigentum erhalten!“ * Anti-Eurofighter-Kundgebung am 16. Juni 2007 in Wien
Helft mit, die Kampagnenzeitung unter die Menschen zu bringen! Bestellungen an office@werkstatt.or.at oder mit dem Kontaktformular (bis 300 Stk. EUR 0,10/Stk.; ab 300 Stk. EUR 0,05/Stk.)

AKTION: Eurofighter-Ausstieg SOFORT!
 Unterstützen auch Sie die Aktion „Eurofighter-Ausstieg SOFORT!“ [mehr]

Plakat [als PDF]

Helfen Sie mit, den politischen Druck für einen sofortigen Eurofighter-Ausstieg zu erhöhen. Material (Pickerl, Plakate, Flyer) kann mit dem Kontaktformular bestellt werden!

Offener Brief der Werkstatt Frieden & Solidarität an alle Nationalratsabgeordnete (April 2007):
Eurofighter-Ausstieg SOFORT!


Vor dem Parlament in Wien, 18.12.2006


Vor der SPÖ-Zentrale in Linz, 16.12.2006

Offene Briefe:
Sofortiger Stopp des Beschaffungsvorganges der Eurofighter gemäß Entschließungsantrag vom 30. Oktober 2006!
Schluss mit der Verheimlichung des vom Nationalrat beschlossenen Eurofighter-Ausstiegs!

Parlaments-Dokumente:
Beschlossener Entschließungsantrag betreffend Eurofighter-Ausstieg vom 30.10.2006
Beschlossener Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses hinsichtlich der Beschaffung von Kampfflugzeugen vom 30.10.2006

Eurofighter: Null-Cent-Ausstieg SOFORT!
Die Eurofighter-Mafia
Das teuerste Rüstungsgeschäft der 2. Republik eröffnet Einblicke in ein mafiotisches Geflecht von Politik und Industrie. [mehr]

Eurofighter-Beschaffung: Der drohende Ausstieg vom Ausstieg?
Jene Parteien, die vor der Wahl einen Ausstieg aus dem Ankauf der 18 Kampfflugzeuge Eurofighter versprochen haben, sind heute im Nationalrat in der Mehrheit und könnten jederzeit die teuerste Rüstungsbeschaffung der Zweiten Republik stornieren. Stattdessen droht im Medienzirkus um Untersuchungsausschüsse und Regierungsbildung, diese Chance verschleppt zu werden. Sogar Nationalrats-Beschlüsse für eine sofortige Unterbrechung der Eurofighter-Beschaffung werden ignoriert. Ein bewusstes Kalkül? [mehr]

Eurofighter-Ausstieg SOFORT!
Die vollständige Offenlegung des Eurofighter-Kaufvertrages und die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses sind wichtige Anliegen, um die dubiosen Umstände der Kaufentscheidung aufzuklären und die Entscheidungsträger zur Verantwortung zu ziehen. Aber uns ist das zu wenig! Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung will keine Eurofighter! [mehr]

30. Oktober - Lostag für die Demokratie in Österreich
Sofortiger Ausstieg aus dem Eurofighter-Geschäft!
Am 30. Oktober, bei der Konstituierung des neuen Nationalrates, ist der Tag der Wahrheit. Denn eine Mehrheit für den Ausstieg aus dem Eurofighter-Geschäft ist im neuen Nationalrat eindeutig vorhanden. [mehr]

Neutralität und soziale Sicherheit statt Eurofighter und Kriegseinsätze!
Am 26. Oktober wird die Beschlussfassung des österreichischen Neutralitätsgesetzes im Jahr 1955 gefeiert. Der völkerrechtliche Kern der Neutralität ist die Verpflichtung, sich prinzipiell an keinen Kriegen zu beteiligen. Die Anschaffung von 18 Kampfflugzeugen Eurofighter für EU-Kriegseinsätze gehört nicht zu dieser Verpflichtung - im Gegenteil.

Flugblatt [als PDF]

Kundgebung: Eurofighter-Ausstieg SOFORT!
Trotz strömenden Regens versammelten sich am 24. März 2007 über hundert Menschen bei der von der Werkstatt Frieden & Solidarität organisierten Kundgebung „Eurofighter-Ausstieg SOFORT! Gegen Eurofighter und Sozialabbau“ vor dem Parlament in Wien. [mehr]

Flyer für die Kundgebung „Eurofighter-Ausstieg SOFORT!“ am 24. März 2007 in Wien [als PDF]
Kampagnenzeitung gegen die Eurofighter und das neue Regierungsprogramm
Die Werkstatt Frieden & Solidarität hat für die Mobilisierung zum Widerstand gegen die Eurofighter und das neue Regierungsprogramm eine 8seitige Kampagnenzeitung herausgegeben.
 Aus dem Inhalt: Die EU-Regierung wird fortgesetzt * Eurofighter: Ausstiegs-Beschluss des Nationalrates wird ignoriert! * Eurofighter: Flächenbombardements * Die Eurofighter-Mafia * EU-Kommission für „höhere Studiengebühren“ und „Schulgeld“ * Auf dem Weg zur 60-Stunden-Woche * Weitere Privatisierungen * Wasser & Energie: Privatisierung = Irrweg * Petition „Energie und Wasser im öffentlichen Eigentum erhalten!“ * Anti-Eurofighter-Kundgebungen
Helft mit, die Kampagnenzeitung unter die Menschen zu bringen! Bestellungen an office@werkstatt.or.at oder mit dem Kontaktformular (bis 300 Stk. EUR 0,10/Stk.; ab 300 Stk. EUR 0,05/Stk.)
Proteste gegen Eurofighter und Flugshow „Air Power 2005“ in Zeltweg und Knittelfeld
Am 25. Juni 2005 protestierten AktivistInnen der Initiative „Abflug", der Werkstatt Frieden & Solidarität und der ARGE Wehrdienstverweigerung & Gewaltfreiheit gegen die Flugshow „Air Power 2005“ und die Stationierung der Eurofighter in Zeltweg. Bei der abendlichen Veranstaltung „Peace Hour statt Air Power“ in Knittelfeld wurde u. a. über das Friedensvolksbegehren als Alternative zur Militarisierung Österreichs debattiert. [Bilder]

Luftmacht über dem Aichfeld (Der Standard, 28.6.2005)
Knittelfelder Gemeinderatsbeschluss gegen Stationierung (Der Standard Online, 5.7.2005)
Update: Mittlerweile hat sich auch der Gemeinderat von Fohnsdorf gegen die Stationierung der Eurofighter in Zeltweg ausgesprochen!

Zeltweg, 25. Juni 2005
 Weitere Bilder von den Aktionen finden sich [hier]

NACHGEFRAGT: „Die Entscheidung über Eurofighter wird auf der Landebahn in Zeltweg ausgetragen“ (Interview mit Florian Walter, einem der SprecherInnen der Initiative „Abflug“)

Der heimliche Konsens und die Qual der Wahl 
Die OÖ. Plattform „Nein zu Abfangjägern!“ hat einige Fragen an alle wahlwerbenden Parteien gerichtet, die für friedenspolitisch interessierte Menschen wichtig sind: zur Frage der Abfangjäger, zur Teilnahme an der EU-Armee und zum „Kriegsermächtigungsartikel 23f“. Außer den Demokraten und der Kanzlerpartei ÖVP, die bekanntlicherweise viel Übung im Schweigen hat, kamen auch von allen Parteien Antworten. Die Fragen waren eindeutig und präzise, die Antworten leider oft nicht. Während hinsichtlich des konkreten Abfangjägerprojektes die bekannt unterschiedlichen Positionen bezogen wurden, schälte sich (mit Ausnahme der KPÖ) ein Konsens heraus, der alle Parlamentsparteien + Liberales Forum umfasst: Ja zur Teilnahme an der EU-Armee, keine Änderung (oder zumindest kein Engagement für eine Änderung) des „Kriegsermächtigungsartikels 23f“, der bekanntlich Bundeskanzler und Außenminister ermächtigt, Österreich an EU-Kriegen zu beteiligen. Das verbal leidenschaftlichste Bekenntnis zur Teilnahme Österreichs an der EU-Militarisierung stammt von den Freiheitlichen.

Hier die Antworten im Detail: [SPÖ] [FPÖ] [ÖVP] [Grüne] [LiF] [KPÖ] [Demokraten]

Parteienvergleich zu friedenspolitischen Fragen [als PDF]

Bunter Demonstrationszug gegen Eurofighter und Euro-Armee
Rund 100 vorwiegend junge Menschen demonstrierten am Freitag, 20. September durch die Linzer Fußgängerzone. Die zentralen Forderungen des lautstarken und bunten Demonstrationszuges: Nein zu Abfangjägern, keine Fighter für die Euro-Armee, Bildung und Sozialpolitik statt Aufrüstung. [mehr]


[mehr Fotos]
Nein zu Eurofightern und Euro-Armee!
Die Friedenswerkstatt Linz beschloss auf ihrer 9. ordentlichen Vollversammlung am 12. September 2002 ein Papier gegen den Ankauf von Eurofightern und über die Hauptaufgabe der österreichischen Friedensbewegung: der Einbindung Österreichs in den Militärblock EU entgegenzutreten, die Teilnahme Österreichs an der Euro-Armee und den Ankauf von Kriegsgerät für deren Interventionskriege zu verhindern. [mehr]
Neutralität statt Eurofighter
Der Zusammenhang „Eurofighter für die Euro-Armee bei gleichzeitiger Abschaffung der Neutralität“ ist nicht schwer zu durchschauen, denn nicht nur die ersten vier Buchstaben des Wortes „Eurofighter“ zeigen, dass der geplante Abfangjäger-Ankauf mehr mit der Euro-Armee als mit der NATO und schon gar nichts mit der Verteidigung der Neutralität zu tun hat, im Gegenteil. [mehr]

Sondersitzung des Nationalrates am 19. August 2002
Am Montag, 19. August 2002 fand die Sondersitzung des Nationalrates zu den Abfangjägern statt, anlässlich der auch eine Kundgebung gegen Abfangjäger vor dem Parlament in Wien organisiert wurde.

Presseaussendung der Friedenswerkstatt Linz vom 18. August 2002


Kundgebung gegen Abfangjäger anlässlich der Sondersitzung
des Nationalrates am 19. August 2002 in Wien

624.807 Unterschriften für Volksbegehren gegen Abfangjäger!
Erfolgreich endete am 5. August 2002 das Volksbegehren gegen Abfangjäger. Obwohl die Eintragungswoche zum ersten Mal in der Geschichte der Volksbegehren vom Innenministerium in den Hochsommer verbannt wurde, unterschrieben - nach dem endgültigen Ergebnis - 624.720 Menschen (10,65 %) gegen den Ankauf neuer Abfangjäger. Besonders in Oberösterreich und (dem Raum) Linz, wo die Friedenswerkstatt Linz in den letzten Wochen massiv für das Volksbegehren mobilisierte, konnte das beste Ergebnis erzielt werden (OÖ: 13,25 %). Der Widerstand wird fortgesetzt, z. B. mit der Initiative an die Arbeiterkammer OÖ gegen die Teilnahme an der EU-Armee und gegen den Ankauf neuer Abfangjäger. [mehr]

Endgültige Detailergebnisse des Volksbegehrens gegen Abfangjäger
(inkl. Präsentationsgrafiken des BMI zum Download)

Presseaussendung der Friedenswerkstatt Linz vom 6. August 2002

Eine der Mobilisierungsaktionen der Friedenswerkstatt Linz für das Volksbegehren gegen Abfangjäger

Plakate der Friedenswerkstatt Linz zur Bewerbung des Volksbegehrens gegen Abfangjäger

Nein zu Abfangjägern!
Über Kosten, Profiteure, Lobbyisten, Geschmierte, Angeschmierte und Bedrohte durch den Ankauf von Eurofightern - einem Projekt von 80 Milliarden öS für Angriffskriege im Rahmen der EU-Armee ... [mehr]

Eurofighter = 80 Milliarden öS für Angriffskriege
Widerstand jetzt - gegen Eurofighter und Euro-Armee
Der Ankauf von Abfangjägern ist nicht nur ein Hohn gegenüber sozial Benachteiligte, er ist auch der Einstieg Österreichs in zukünftige Kriege im Rahmen der EU-Armee. [mehr]

Protest-e-mail-Aktion gegen Abfangjäger
Bei den nächsten Sitzungen des Nationalrates wird auch über die Abfangjäger debattiert werden. Unterstützen auch Sie die Protest-e-mail-Aktion gegen Abfangjäger an die Klubchefs der vier Parlamentsparteien! [mehr]