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Antworten der KPÖ |
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1. Würden Sie die Zusage über die österreichische Beteiligung an der Euro-Armee außerkraftsetzen? JA. 2. Sind Sie für die Rücknahme des Artikel 23f der Bundesverfassung, durch den Österreich an Kriegen der EU teilnehmen kann? JA. 3. Werden Sie alle damit in Zusammenhang stehenden Aufrüstungspläne, insbesondere den Ankauf von Eurofightern, stoppen? JA. 4. Werden Sie sich für eine Volksabstimmung: „Ja zu Frieden und Neutralität! Nein zur österreichischen Beteiligung an der Euro-Armee!“ einsetzen? JA. 5. Werden Sie diese Punkte zur unabdingbaren Voraussetzung von Parteienübereinkommen machen? Würden wir - doch so viele Stimmen, dass wir über eine Regierungsbeteiligung verhandeln müssen, werden wir nicht bekommen. Doch: Wenn all jene, die immer wieder erklären, „wir hätten Euch ja gewählt, wenn Ihr eine realistische Chance hättet, ins Parlament zu kommen“ mal taktische Fragen außer Acht lassen würden, dann könnte schon eine Riesenüberraschung Realität werden. |