Broschüre „Auf dem Weg zur EU-Militärprovinz - Die Militarisierung Österreichs“

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„Wir hatten eine territoriale Verteidigung. Was wir jetzt brauchen, ist hohe Bereitschaft, hohe Beweglichkeit. Das geht in die Technik, in die Rüstung. Wir brauchen den Anschluss an Europa schlechthin.“
Roland Ertl
(Generalstabsschef des österreichischen Bundesheeres)

Derzeit findet unter dem Motto „EU-Kriegseinsätze im Ausland statt Neutralität“ ein Paradigmenwechsel in der österreichischen Sicherheitspolitik bzw. beim österreichischen Bundesheer statt: das Programm der Kriegsfähigkeit Österreichs im EU-europäischen Verbund bei gleichzeitiger, endgültiger Entsorgung der österreichischen Neutralität. Die Broschüre zeigt in kompakter Form, wie das politische Establishment Österreich zu einer Militärprovinz einer werdenden militärischen Supermacht EU degradiert und dafür das Bundesheer vor dem Hintergrund einer neuen Offensivstrategie „von einer Verteidigungs- zu einer Einsatzarmee“ transformiert. Die Beteiligung Österreichs an der EU-Interventionstruppe und den EU-Schlachtgruppen, die (bisherigen) Auslandseinsätze des Bundesheeres mit Südosteuropa als österreichischem Interessengebiet, die militärische Aufrüstung in Österreich und vieles mehr werden beleuchtet. Die Broschüre zeigt aber auch die Alternative zu dieser Entwicklung auf: das Konzept einer Friedensrepublik statt einer EU-Militärprovinz, deren Kern die österreichische Neutralität als Selbstverpflichtung ist, sich prinzipiell an keinen Kriegen zu beteiligen.

„Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“
Bertolt Brecht

Inhalt:

1. Paradigmenwechsel in der österreichischen Sicherheitspolitik
EU-Kriegseinsätze im Ausland statt Neutralität
EU-Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza / Kriegsermächtigung Österreichs / Neue Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin / EU-Interventionstruppe und EU-Schlachtgruppen / EU-Militärverfassung / Bundesheer-Reform

Spezielle Informations-Blöcke:

• Artikel 23f B-VG: Die Kriegsermächtigung Österreichs

• „Regionalkriege zur Verteidigung europäischer Interessen“ - EU-Verfassung - Europäische Sicherheitsstrategie - European Defence Paper - Headline-Goal 2010

• „Schlanker, effizienter und internationaler“ - Österreichisches Bundesheer 2010

2. Kräfte für internationale Operationen (KIOP)
Beteiligung an der EU-Interventionstruppe und den EU-Schlachtgruppen
Österreichs Beitrag / Kräfte für internationale Operationen (KIOP)

Tabellen/Grafiken:

• Österreichische Einheiten für die EU-Interventionstruppe und die EU-Schlachtgruppen

• Kräfte für internationale Operationen (KIOP): Kaderpräsenzeinheiten (KPE) und Vorbereitete Einheiten (VOREIN)

3. Auslandseinsätze des Bundesheeres
Südosteuropa als österreichisches Interessengebiet
Von der Friedenserhaltung zu Kampfeinsätzen / Der Balkan als Hinterhof / EU-Militäroperationen / EU-Kriegsszenarien / Österreich marschiert mit

Tabelle:

• Die (bisherigen) Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres

Spezielle Informations-Blöcke:

• „Nicht nur die gemeinsame Sprache“ - Die militärische Kooperation mit Deutschland

• „Alle schauen nur auf die Auslandseinsätze“ - Bundesheer-Übungen: „EU-Schlachten“, CRC und Folter

• „Die Abhängigkeit Österreichs von Rohstoffen“ - VÖI: Rohstoffkriege und Rüstungsprofite

4. Militärische Aufrüstung in Österreich
„Modernisierung“ für den Krieg
Wachsendes Militärbudget / Aufrüstungsprojekte / Europäische Verteidigungsagentur (EVA)

Tabellen/Grafiken:

• Ausgaben des Bundes für militärische Angelegenheiten

• Aufrüstungsprojekte in Österreich (Auswahl)

Spezieller Informations-Block:

• „Eindeutig ein schweres Mehrkampfflugzeug“ - Die Causa Eurofighter

5. Alternative: Friedensrepublik statt EU-Militärprovinz
a) Für ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich
b) Österreich wie es war, wie es ist und wie es sein sollte

ANHANG
Chronologie der Neutralitäts- und Staatsvertrags-Demontage