Werkstatt Frieden & Solidarität: Euro-Militarismus

EURO-MILITARISMUS

SPÖ-ÖVP-Koalition: EU-Regierung wird fortgesetzt
Die neue Regierung will die zentralen EU-Vorgaben - Aufrüstung und Neoliberalismus - weiter vorantreiben. Das Koalitionsübereinkommen von SPÖ und ÖVP liest sich seitenweise wie ein Rapport gegenüber EU-Kommission und EU-Rat. Immer wieder wird bekräftigt, dass die sog. Lissabon-Ziele der EU-Wirtschaftspolitik und die sog. ESVP (Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU) die unabdingbaren Leitlinien des Regierungshandelns sind. [mehr]

Werkstatt-Flugblatt „Die EU-Regierung wird fortgesetzt“ [als PDF]

Flugblatt „Widerstand statt Zustimmung zum Regierungsprogramm“ [als PDF]

Rüstungsforschung: „Gemeinsame Sache“
Die Unis, die von der öffentlichen Hand mehr und mehr ausgehungert werden, greifen in zunehmendem Ausmaß zur Drittmittelfinanzierung. Die EU will ab 2007 die Forschungstöpfe für Rüstungsforschung öffnen. Konzerne wie Siemens reiben sich schon jetzt die Hände. So ist Siemens z. B. der größte „Kooperationspartner“ für Forschungsprojekte an der Linzer Uni. Unter der Federführung des größten kontinental-europäischen Rüstungskonzerns EADS ist Siemens maßgeblich an den beiden Cash-Cows der europäischen Kriegsindustrie beteiligt: beim NATO-Raketenabwehrsystem MEADS und beim Eurofighter. [mehr]

Werkstatt-Flugblatt „Uni Linz: Forschen für den Krieg?“ [als PDF]

Nein zum Europa der Konzerne und Generäle!
Für ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich!
Kampagne der Werkstatt Frieden & Solidarität im 1. Halbjahr 2006

Aktionskonferenz: Nein zum Europa der Konzerne und Generäle! Für ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich! [Bericht]

Kampagnenzeitung als [PDF] (ca. 1 MB)
Die Kampagnenzeitung kann auch nach wie vor in - qualitativ besserer - gedruckter Form bestellt werden: office@werkstatt.or.at oder mit dem Kontaktformular (bis 500 Stk. EUR 0,10/Stk.; ab 500 Stk. EUR 0,05/Stk.)

Anlässlich von Treffen im Rahmen der österreichischen EU-Präsidentschaft fanden zahlreiche Protest-Aktionen statt, die von der Werkstatt Frieden & Solidarität unterstützt wurden.

Rückblick: [Innsbruck] [Salzburg] [Wien/Bildung] [Graz] [Wien/Alternativengipfel] [Graz/ASF] [Wien/EU-USA]

Salzburg, 11.3.2006

Hiroshima mahnt:
Für den sofortigen Austritt Österreichs aus EURATOM!
Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung!
Am 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 61. Mal. Die Bedrohung durch Atomwaffen ist wieder aktueller denn je. Die Sprengkraft der bis heute verbliebenen 28.000 Atomwaffen würde ausreichen, das Leben auf dieser Welt auszulöschen. [mehr]

Flugblatt [als PDF]

Hiroshima-Gedenken österreichweit

Solidarität mit Tobias Pflüger
Die Werkstatt Frieden & Solidarität protestiert entschieden gegen die politisch motivierte Aufhebung der Immunität von Tobias Pflüger - offensichtlich will eine Mehrheit im Europäischen Parlament, die bereits mehrfach radikale Militarisierungs-Beschlüsse gefasst hat, einen lästigen Kritiker einschüchtern. [mehr]

Für den sofortigen Austritt Österreichs aus EURATOM!
Die Werkstatt Frieden & Solidarität fordert in einem offenen Brief an die Abgeordneten zum österreichischen Nationalrat den sofortigen Austritt Österreichs aus EURATOM. [mehr]

„Verteidigungs“ministerium: „Europäisierung der Atomwaffen“
Erich Reiter: Gefeuert und wieder angeheuert
Der nach zahlreichen Protesten wegen seiner EU-Atomwaffen-Äußerungen zunächst „gefeuerte“ hohe Beamte im „Verteidigungs“ministerium, Erich Reiter, wurde Ende März wieder „fachlich rehabilitiert“ und mit neuen Funktionen - auch über seine Pensionierung hinaus - bedacht. Die Katze ist aus dem Sack: Erich Reiter liegt auf Regierungslinie, die die Entwicklungen auf EU-Ebene widerspiegelt. [mehr]

Hintergrund:
EU-Atombombe: SPÖ-Europasprecher Caspar Einem gibt Schützenhilfe für Ex-Sektionschef Reiter
Erfolg der Friedensbewegung: Vorlauter Militarist im Verteidigungsministerium muss seinen Hut nehmen
Skandalbeamter im Verteidigungsministerium muss sofort abberufen werden!
Offener Brief an Bundeskanzler Schüssel und Verteidigungsminister Platter
Erich Reiter: „Ernsthaft über den Einsatz von Atomwaffen reden“

Kampagne zur Einleitung wird eingestellt
7.000 Menschen haben das Friedensvolksbegehren unterzeichnet. Das reicht nicht, um das Friedensvolksbegehren einleiten zu können. Doch das sind jene Menschen, die weiterhin für die Durchsetzung der Forderungen des Friedensvolksbegehrens eintreten werden. Mit diesen 7.000 UnterstützerInnen bleiben die Forderungen des Friedensvolksbegehrens lebendig, bis ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich die Unterordnung unter NATO- und EU-Militarisierung überwindet. [mehr]

NACHGEFRAGT: „Der Widerstand ist lebendig“ (Interview mit Boris Lechthaler über den Widerstand gegen das Europa der Konzerne und Generäle)

60 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki
60 Jahre nach den verheerenden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945, die 200.000 bis 400.000 Menschen innerhalb kurzer Zeit töteten, nimmt die atomare Bedrohung wieder zu. Immer mehr Staaten streben nach der Atombombe. Die bestehenden Atommächte entwickeln neue Nuklearwaffen, die auch taktisch einsetzbar sein sollen und die Erstschlags-Doktrin wieder zu einer ernsthaft angedachten Option machen. Entsprechende Programme in den USA und in der EU laufen bereits. Dabei sind die zivile und militärische Nutzung der Atomkraft siamesische Zwillinge. [mehr]

Aktionstag der Werkstatt Frieden & Solidarität
60 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki:
Die Forderungen des Friedensvolksbegehrens umsetzen!
Aus EURATOM austreten!
Linz, 6.8.2005:

Hiroshima- und Nagasaki-Gedenken österreichweit

59 Jahre nach Hiroshima - 90 Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges:
Nein zur EU-Militärverfassung! Ja zum Friedensvolksbegehren!
Am Freitag, 6. August 2004 jährt sich der Abwurf der Atombombe über Hiroshima zum 59. Mal. Ebenso jährt sich dieser Tage der Beginn des 1. Weltkrieges zum 90. Mal. Der Einsatz von Gas zur massenhaften Vernichtung der Mitmenschen, die Nutzung der Kernspaltung zur Auslöschung Hunderttausender demonstrieren die skrupellose Rücksichtslosigkeit des modernen Krieges. [mehr]

	EU-Parlamentswahl: Kopfnuss für Militarisierer und Privatisierer! Sollte die österreichische Regierung der EU-Militärverfassung zustimmen, muss eine Volksabstimmung durchgeführt werden. Erfreulich ist, dass sich die Überraschungssieger der EU-Parlamentswahl, Hans Peter Martin und Kurt Köpruner klar für die Umsetzung der Forderungen des Friedensvolksbegehrens ausgesprochen haben und dies auch als Handlungsauftrag für ihre Arbeit sehen. [mehr]
	Friedensvolksbegehren Soziale Sicherheit statt Aufrüstung Am 24. Oktober 2003 fand in Linz ein Tafelmarsch für die Umsetzung der Forderungen des Friedensvolksbegehrens statt. [mehr]
	Friedensvolksbegehren Hiroshima mahnt: Neutralität verteidigen - Friedensvolksbegehren unterstützen! Am 6. und 9. August 1945 wurden die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. 300.000 Menschen starben unmittelbar danach, bis heute leiden ebensoviele an den Spätfolgen. 58 Jahre nach diesen verheerenden Explosionen droht eine neue Runde der Atomrüstung eingeläutet zu werden. [mehr] Link: Hiroshima Gruppe Wien/Wiener Friedensbewegung
	Friedensvolksbegehren wird eingeleitet! Die Bundesweite Friedenskonferenz am 5. April 2003 in Graz beschloss die Einleitung eines Friedensvolksbegehrens. Jetzt wurde das Sammeln von Unterstützungserklärungen gestartet. Unterstützen auch Sie das Friedensvolksbegehren! [mehr] Friedensvolksbegehren: „Die Aufrechterhaltung der Neutralität erreichen“

GPA-Vorsitzender Hans Sallmutter: „Militarisierung der EU ist der falsche Weg“
GPA-Vorsitzender Hans Sallmutter kritisiert den EU-Abgeordneten Hannes Svoboda wegen dessen jüngsten Aussagen zur europäischen Sicherheitspolitik. [mehr]

	Keine Soldaten, keine Waffen, keinen Euro für die Euro-Armee! Für Frieden und Neutralität! Der Friedenssehnsucht muss Friedenspolitik folgen! EU-Konvent: Verfassung für eine Weltmacht EU-Konvent: Rechtslastig, militaristisch, männerdominiert Widerliche Wirklichkeit, Handeln und Zuversicht
	Die neue Broschüre „Keine Fighter für die Euro-Armee!“ ist erschienen! Aus der wirtschaftlichen Großmacht EU soll eine militärische Supermacht EU werden, die mit den USA in den Kampf um die globale Ausbeutung von Mensch und Natur treten kann. Das politische Establishment ist in keiner Frage so geschlossen, wie darin, Österreich der EU-Militärunion einzuverleiben und auf Kriegsfähigkeit zu trimmen. Deshalb ist Widerstand notwendiger denn je. [mehr] Broschüre jetzt bestellen!
	Voggenhubers (un-)heimlicher Vorstoß: Auslöschung Österreichs als völkerrechtliches Subjekt Johannes Voggenhuber ist mittlerweile zum (Afghanistan-)Kriegsbefürworter und Neutralitätsfeind mutiert. Alexander Van der Bellen markiert das grüne Ablaufdatum der Neutralität. Ohne Bewegung von unten wird nach dem 24. November in jeder Farbkombination die Zerstörung der Neutralität verstärkt fortgesetzt. [mehr]
	Irland: Für ein Nein zur europäischen Kriegspolitik! Die irische Bevölkerung muss am 19. Oktober 2002 nochmals über den EU-Vertrag von Nizza abstimmen. Diesmal soll durch eine rechtlich nicht-verbindliche Erklärung zur irischen Neutralität und eine Werbekampagne „ohne Chancengleichheit“ die Zustimmung erzwungen werden. Die irische Abstimmung ist von großer Bedeutung für den europaweiten Widerstand gegen Euro-Militarismus und damit auch für die Verteidigung der österreichischen Neutralität. Ein Nein zum Nizza-Vertrag wäre ein Nein zur europäischen Kriegspolitik. [mehr] „... in sichtbare Konfrontation zum vorherrschenden Zeitgeist in der EU gehen“ Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger vom Institut für Völkerrecht und Internationale Organisationen an der Universität Salzburg im Interview über die Auswirkungen des EU-Vertrages von Nizza auf die EU-Militarisierung und die österreichische Neutralität
	Hiroshima und Nagasaki mahnen! Mit der Atombombe zur „Weltmacht Nummer 1“ Als 1995 französische Atomtests das Muroroa-Atoll im Südpazifik erschütterten, beherrschte der Protest dagegen die Medienschlagzeilen. Als zur Jahreswende 2000/2001 die Erkenntnisse der damaligen Atomtests in Rüstungsaufträge zur Produktion einer neuen Generation von Atomwaffen gegossen wurden, herrschte Funkstille. Der Weg der EU zur Atombombenmacht geschieht geräuschlos. Noch wollen die EU-Eliten kein Aufhebens darum, dass die Finalität der derzeit laufenden EU-Reformen in der zentralisierten Verfügungsgewalt über die „europäische Atombombe“ besteht. [mehr] Presseaussendung der Friedenswerkstatt Linz vom 8. August 2002 Hintergrund-Informationen: Rüsten für den nächsten Atomkrieg (Teil 1: USA) Rüsten für den nächsten Atomkrieg (Teil 2: EU) Link: Hiroshima Gruppe Wien/Wiener Friedensbewegung
	Tagebuch EU-Militarisierung Das „Tagebuch EU-Militarisierung“ ist eine regelmäßige Rubrik in der guernica. Seit August 2000 werden hier die kleineren und größeren Schritte, die die EU auf dem Weg zu einem Militärpakt setzt, dokumentiert. Dokumentiert wird auch die Politik der österreichischen Regierung, die sich in dieser Frage sehr eindeutig positioniert. Seit dem Beitritt Österreichs zur EU wurden deutliche Schritte gesetzt: Der Militärpakt WEU wird in die EU eingegliedert, EU-Kampfeinsätze zur Krisenbewältigung werden implementiert, eine 60.000 Mann starke Euro-Armee ist im Aufbau begriffen etc. [mehr]
	EU-Vertrag von Nizza und Neutralität: „Völkerrechtliches Unrecht“ In einer Stellungnahme kommt der Völkerrechtler Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger (Universität Salzburg) zum Schluss, dass die Ratifizierung des EU-Vertrages von Nizza neutralitätswidrig ist. Stellungnahme [als PDF] aus: VÖGB, ÖSFK (Hg.): Von der sozialen zur militärischen Sicherheit? Die Rolle der Neutralität im 21. Jahrhundert, Oktober 2001
	Antrag an die Vollversammlung der Arbeiterkammer Oberösterreich gegen Aufrüstung, EU-Armee und Sozialabbau Die Friedenswerkstatt Linz hat im Jahr 2003 Unterschriften für einen Antrag an die Vollversammlung der Arbeiterkammer Oberösterreich gegen Aufrüstung, EU-Armee und Sozialabbau gesammelt. Die Informationen zur abgelaufenen Aktion werden hier dokumentiert - die Unterschriftenlisten sind nicht mehr aktuell! [mehr] EU-Armee heißt ...
	Broschüre gegen Euro-Militarismus „Denn der Menschheit drohen Kriege ...“, so lautet der Titel der 76-seitigen Broschüre gegen Euro-Militarismus. [mehr]
	Europäisches Parlament: Breite Militarisierungsallianz Am 10. April 2002 fasste das Europäische Parlament einen weiteren radikalen Militarisierungsbeschluss, der das Herz von Rüstungsindustrie und Generalität höher schlagen lässt. Eine neue Militarisierungsallianz wurde bei dieser Abstimmung deutlich. [mehr]
	Österreichische Soldaten nach Kabul Die EU macht´s möglich: Österreichische Soldaten unter deutschem Kommando nach Kabul. Nun soll der EU-Hinterhof in die Erdölregion Zentralasiens verlängert werden. Das österreichische Bundesheer soll dabei sein. Vorerst nur mit 60 Mann. Doch die Truppenstärke ist unerheblich. Wichtig ist den heimischen Militarisierern, den Fuß in der Tür zu haben. Beim nächsten Mal kann´s dann schon mehr sein. Die nächsten Aufrüstungsmilliarden sind schon sicher. [mehr]
	Burgfrieden für Deutsch-EU „Neutralität oder NATO-Beitritt“ ist heute nicht mehr die zentrale Entscheidungsalternative vor der die österreichische Friedensbewegung steht. Von Resten in der ÖVP abgesehen, orientieren die österreichischen Machteliten - Regierung wie Opposition - nicht mehr auf die NATO. Sie wollen an der Seite des großen Bruders im Norden bei der militärischen Großmacht Europa mitstürmen. Die Ratifizierung des EU-Vertrages von Nizza und die neue Sicherheitsdoktrin sind wichtige Indizien dafür. „Neutralität oder EU“, das ist heute die entscheidende friedenspolitische Auseinandersetzung vor der wir stehen. Friedens- und Neutralitätspolitik ist nur mehr als EU-Opposition glaubwürdig. [mehr]
	EU-Vertrag von Nizza im Nationalrat einstimmig ratifiziert! Am 21. November 2001 wurde im Nationalrat der EU-Vertrag von Nizza einstimmig (!) ratifiziert, der u. a. den Aufbau einer gemeinsamen Euro-Armee bis zum Jahr 2003 vorsieht. Damit hat die Friedens- und Neutralitätsbewegung bei den Führungen der Parlamentsparteien keine Verbündeten mehr. Unterstützen Sie den Aufruf gegen die Euro-Armee, für Frieden und Neutralität! [mehr]
	Wider die Logik der Barbarei Es gibt zwei Möglichkeiten auf die furchtbaren Attentate des 11. September zu reagieren. Die Logik der Barbarei: Aufrüstung -> Krieg -> Hass -> Terror -> Aufrüstung. Oder die Logik der Vernunft: Stoppen der Gewaltspirale -> Abrüstung -> Auflösung der Angriffsarmeen -> Mehr Geld für die Überwindung von Hunger und Elend -> Versöhnung -> Abrüstung. Die Neutralität und mit ihr 80 Prozent der österreichischen Bevölkerung stehen für die Logik der Vernunft. Die Regierung und mit ihr große Teile der parlamentarischen Opposition für die Logik der Barbarei. Gusenbauer erklärt - im Schulterschluss mit Scheibner und Schüssel - die Neutralität im Fall von „Terror“ für aufgehoben. Kreisky würde sich im Grab umdrehen. Die Neutralität ist die Verpflichtung, sich an der schlimmsten Form des Terrors, dem Krieg, nicht zu beteiligen und in den internationalen Beziehungen für dessen Ächtung einzutreten. Jetzt, wo die Neutralität als Grundlage einer aktiven Friedenspolitik außerhalb der großen militärischen Machtblöcke wichtiger denn je wäre, marschieren Scheibner, Schüssel und Gusenbauer im Brüsseler Stechschritt. Auf der Homepage des Bundesheeres wird bereits die Teilnahme österreichischer SoldatInnen an globalen EU-Rohstoffkriegen in Aussicht gestellt. Das Bundesheer trainierte bei Manövern in diesem Jahr Militäreinsätze im Nahen und Mittleren Osten. Leisten wir Widerstand gegen die Logik der Barbarei. Unterstützen Sie den Aufruf gegen die Euro-Armee, für Frieden und Neutralität! [mehr]
	Weitere Informationen Euro-Militarismus heißt ... Die nationalen Kontingente der europäischen Sturmtruppen
	Aufruf gegen die Euro-Armee Unterstützen Sie den Aufruf „Nein zu Euro-Armee und Kriegsvorbereitung! Für Frieden und Neutralität!“ Download der Unterschriftenliste: [als PDF] [als RTF] [als DOC]