Broschüre gegen Euro-Militarismus
„Denn der Menschheit drohen Kriege ...“

Seit den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Umbrüchen 1989 ist die Welt nicht friedlicher geworden. „Denn der Menschheit drohen Kriege ...“, diese Warnung Brechts angesichts von Remilitarisierung und Aufrüstung vor 50 Jahren gewinnt heute wieder beklemmende Aktualität. Es ist am Beginn des neuen Millenniums deutlich erkennbar, dass westliche Bündnisse ihre außenpolitischen Orientierungen verändert haben. Dies trifft nicht nur auf den Militärpakt NATO zu, der im völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien wesentliche Grundorientierungen der Nachkriegsordnung Europas in Frage gestellt hat.

Seit den Verträgen von Maastricht 1992 entwickelt auch die Europäische Union politische und militärische Strukturen. Nur wenige Jahre nach Maastricht hat sich eine 60.000 Mann starke Interventionstruppe herausgebildet, die u. a. für Kampfeinsätze auf der ganzen Welt trainiert wird. Der über Jahrzehnte gültige Konsens internationaler Beziehungen – ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates für militärische Maßnahmen – ist für das Führen von EU-Kriegen nicht mehr absolute Voraussetzung.

Die Menschen in den Staaten Europas sind über diese Entwicklungen – nicht zuletzt aufgrund des von den politischen und militärischen Machteliten hergestellten Informationsdefizites – wenig informiert. Warnende Stimmen finden in Massenmedien kaum Gehör. Es kristallisiert sich heraus, dass VolksvertreterInnen in Fragen der Sicherheit vielfach abseits dem politischen Willen der BürgerInnen agieren. Daher haben sich 3 Friedensorganisationen aus Österreich (Friedenswerkstatt Linz), der Schweiz (Gruppe Schweiz ohne Armee) und aus Deutschland (Informationsstelle Militarisierung) zusammengefunden, um am Abbau dieses Informationsdefizites zu arbeiten.

„Denn der Menschheit drohen Kriege...“ versucht, politische und militärische Strukturen euro-atlantischer Sicherheitspolitik zu beleuchten und ergänzt diese Analysen durch friedenspolitische Alternativen, die jenseits von militärischen Drohgebärden, Kampf- und Interventionsstrukturen und jenseits von aggressivem Faust- und Muskelspiel Denkmöglichkeiten schaffen.

Der von den USA und Großbritannien aufgrund der traurigen Terroranschläge vom 11. September begonnene Krieg gegen Afghanistan passt in das Bild der Militarisierung der internationalen Beziehungen. Der Redaktionsschluss für diese Publikation war vor dem Beginn dieses neuen US-Krieges und konnte daher von den AutorInnen nicht berücksichtigt werden. Die hier wiedergegebenen Beiträge gehen jedoch über tagesaktuelle Analysen hinaus, stellen grundsätzliche Fragen der europäischen Sicherheitspolitik und behalten daher ihre Gültigkeit.

Thomas Roithner, Gerald Oberansmayr