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Hiroshima mahnt: |
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Am 6. und 9. August jähren sich die
Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 61. Mal.
Hunderttausende Menschen wurden dabei getötet oder schwer verletzt, zwei
Städte fast vollständig zerstört und die Gebiete rund um Hiroshima und
Nagasaki radioaktiv verseucht. Seit Jahrzehnten leiden die Überlebenden
(japanisch: „Hibakusha“) an ihren Verletzungen, an Folgekrankheiten und
seelischen Nöten. Bis heute erkranken Überlebende der Atombomben-Abwürfe
an Krebs und sterben daran. 61 Jahre danach ist die Bedrohung durch Atomwaffen wieder aktueller denn je. Die Sprengkraft der bis heute verbliebenen 28.000 Atomwaffen würde ausreichen, das Leben auf dieser Welt auszulöschen. Und die Lage wird immer unübersichtlicher: Neben den bisherigen Atomwaffen-Staaten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Israel, Indien und Pakistan) greifen immer mehr Staaten und nichtstaatliche Akteure nach dieser Massenvernichtungswaffe. Bei den internationalen Verhandlungen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle herrscht ein völliger Stillstand. Heute geben die USA mehr für nukleare Rüstung aus als zu Zeiten des „Kalten Krieges“. Großbritannien will die Ausgaben für sein Atomwaffenarsenal massiv erhöhen, um eine neue Generation von Atomraketen zu entwickeln. Frankreich investiert schon länger eifrig in die Modernisierung seiner Atomwaffen: neue atomare Lang- und Mittelstreckenraketen und atomare Sprengköpfe, so genannte „Mini-Nukes“, die immerhin ein Drittel der Sprengkraft der Hiroshima-Atombombe haben, sollen bis zum Jahr 2010 einsatzbereit sein. Diese „Mini-Atombomben“ sind vor allem taktisch nutzbar und sollen den Atomkrieg wieder führbar machen. Anfang des Jahres hat der französische Staatspräsident Jacques Chirac unverhohlen mit dem Ersteinsatz von Atomwaffen gedroht. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte explizit die neue französische Nukleardoktrin, denn das Ziel ist schließlich die „Europäisierung“ der französischen und britischen Atomwaffen, wie das bereits im – vom EU-Rat in Auftrag gegebenen – „European Defence Paper“ aus dem Jahr 2004 angedeutet wurde. Das würde auch Deutschland den lange ersehnten Zugriff auf die Atombombe ermöglichen. In Österreich ist sowohl die zivile als auch die militärische Nutzung der Atomenergie verfassungsmäßig untersagt (Atomsperrgesetz bzw. seit 1999 „Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich“), denn diese sind in der Praxis siamesische Zwillinge. Über die EU-Ebene werden diese Verpflichtungen jedoch ständig ausgehöhlt. Österreich ist Mitglied bei EURATOM, dessen Ziel es ist, „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen“. Im 7. Rahmenprogramm für Forschung sollen die Mittel für das EURATOM-Programm von derzeit 1,2 auf 4,1 Milliarden Euro erhöht werden. Bereits heute zahlt das „Anti-Atomland“ Österreich jährlich ca. 40 Millionen Euro in die EU-Atomtöpfe – ein Betrag, der jetzt weiter steigen wird. Der EURATOM-Vertrag wurde sogar in den Anhang der derzeit auf Eis liegenden EU-Verfassung übernommen. Über die Einbindung Österreichs in die EU-Militarisierung droht auch das Verbot der militärischen Nutzung zunehmend zur Makulatur zu verkommen. In diesem Jahr begrüßte einer der ranghöchsten Beamten im „Verteidigungs“ministerium, Erich Reiter, die EU-Vorhaben zur „Europäisierung der Atomwaffen“ und stellte fest: „Ja, Europa braucht atomare Abschreckung. Es muss bereit sein, die Atombombe auch einzusetzen“. Hiroshima mahnt! Österreich muss wieder zu einer entschiedenen Anti-Atom-Politik zurückfinden und seine verfassungsmäßigen Verpflichtungen erfüllen. Das erfordert den sofortigen Austritt aus EURATOM und ein Ende der Unterordnung unter die EU-Militarisierung. Die zur ständigen, militärischen Aufrüstung verpflichtende EU-Verfassung und die Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen („Battle-Groups“) im Rahmen der EU-Militärstrategien sind weder mit der verfassungsmäßigen Atomfreiheit noch mit der Neutralität Österreichs vereinbar. Doch nur auf dieser Basis kann Österreich glaubwürdig internationale Initiativen zur Zurückdrängung der Atomenergie, für die weltweite Vernichtung aller Atomwaffen und zur internationalen Abrüstung setzen. Günter Reder |
