Treffen der Plattform STOPPT DEN KRIEG!

Der Krieg gegen Afghanistan hat mittlerweile nach - sehr vorsichtigen - Schätzungen zumindest 4.000 Ziviltote gefordert. Der Leiter des Hamburger Institutes für Friedensforschung Dieter Lutz vermutet bereits zehntausende tote Zivilisten. Das Land ist von Minen und Splitterbomben übersät und wird zum Experimentierfeld für grausame neue Massenvernichtungswaffen (z. B. thermobare Waffen, die im Umkreis von 500 m alles Leben versengen). Ähnlich wie im Kosovo ziehen nun die Kolonialtruppen nach, um die westlichen Interessen (Erdöl, Erdgas) abzusichern. Als nächstes hat US-Präsident Bush einen Angriff auf den Irak angekündigt, auch Somalia ist bereits im Visier des Pentagon. Für 2003 planen die USA ein Rekordrüstungsbudget von 379 Milliarden US-Dollar - mehr als zu Zeiten des Kalten Krieges. Die EU unternimmt alles, um in die Fußstapfen der USA zu treten und bei der Aufteilung der globalen Einflusssphären mitzumischen: ab nächstem Jahr soll die neue EU-Armee einsatzbereit sein. Angekündigt sind militärische Operationen im Umfeld von 4.000 Kilometern rund um die EU (von Zentralafrika bis hinter den Ural). In den nächsten 10 Jahren läuft so ziemlich alles von den Montagebändern der expandierenden europäischen Rüstungsindustrie, was zum Führen von Angriffskriegen notwendig ist: neue Kampfflugzeuge, Militärtransporter, Satellitennavigations- und -aufklärungssysteme, Marschflugkörper, U-Boote, Korvetten, Fregatten und auch neue Atomraketen.

Für Österreich hat das weitreichende Konsequenzen: Österreichische Truppen stehen als de facto Kolonialmacht in Bosnien, Kosovo und Afghanistan. Die Einbindung in die EU-Militärpolitik macht Österreich immer mehr zur Kriegspartei. In Afghanistan steht Österreich unter dem Kommando der deutschen Bundeswehr, die nun direkt in die Kämpfe eingegriffen hat. Die Einbindung in die EU-Militärpolitik führt auch zur Aufrüstung Österreichs. Alleine für nächstes Jahr möchte Verteidigungsminister Scheibner 20 % mehr für das Bundesheer. Wir halten es angesichts dieser bedrohlichen Entwicklungen für wichtig, dass die Friedenskräfte wieder ein Zeichen in der Öffentlichkeit setzen: für den sofortigen Stopp des Krieges, für Abrüstung und die Auflösung der Angriffsarmeen, für Frieden und Neutralität. Wir laden Euch/Dich recht herzlich zu diesem Treffen ein.