Was wird aus der UNO?

Was wird aus der UNO?
Reformbestrebungen zwischen Gewaltverzicht und Interventionismus

Vortrag und Diskussion mit Univ.-Prof. DDr. Ernst Woit
(Dresden)

Linz: Dienstag, 18. Oktober 2005, 19 Uhr
Katholische Hochschulgemeinde, Mengerstr. 23

Salzburg: Mittwoch, 19. Oktober 2005, 19 Uhr
GesWi-Fakultät (HS 383), Rudolfskai 42

Wien: Donnerstag, 20. Oktober 2005, 19.45 Uhr
Hauptuniversität (HS 16), Karl-Lueger-Ring 1

Steyr: Freitag, 21. Oktober 2005, 19 Uhr
Betriebsseelsorgezentrum, Michaelerplatz 4a

Gewalt in den internationalen Beziehungen anzuwenden oder auch nur anzudrohen, ist laut UNO-Charta eindeutig verboten. So heißt es im Artikel 2 der Charta, der die Grundsätze festlegt, nach denen die Mitgliedstaaten der UNO zu handeln haben: „Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, dass der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden“ (2.3). „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede sich gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt“ (2.4).

Tatsächlich erleben wir jedoch, wie die UNO entweder ignoriert wird - siehe Kriege gegen Jugoslawien, Afghanistan und Irak - oder von den Großmächten für die eigenen Machtansprüche instrumentalisiert wird - siehe Besatzungsmandate am Balkan, in Afghanistan und Irak. In dieser Situation gibt es von Seiten der USA und EU Vorstöße, den Gewaltverzicht in der UNO-Charta zugunsten von weltweiten Militärinterventionen im Namen des sog. „Antiterrorkampfes“ in Frage zu stellen, die Zusammensetzung des UNO-Sicherheitsrates wird zum machtpolitischen Zankapfel zwischen den Großmächten. Fortschrittliche Kräfte und Friedensbewegung stehen dagegen vor der Herausforderung, das Faustrecht in den internationalen Beziehungen zurückzudrängen.

„Wer den Frieden will, braucht ein gutes Gedächtnis, um den Täuschungsmanövern der Kriegstreiber zu widerstehen und die oft sehr raffiniert formulierten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates mit kritischer Distanz zu beurteilen. Immer wieder zurückkommen aber sollten wir auf die UN-Charta. Wir sollten uns von niemandem davon abbringen lassen, die dort formulierten völkerrechtlichen Grundnormen wörtlich zu nehmen und die Politik ausnahmslos aller Staaten – besonders natürlich die des eigenen Staates – konsequent daran zu messen“
(Ernst Woit)

Univ.-Prof. DDr. Ernst Woit war bis 1991 Professor an der TU Dresden. Er publiziert u. a. zu philosophischen Problemen von Krieg und Frieden, zur Technikphilosophie sowie zur Problematik der Menschenrechte. Jüngstes von ihm mitherausgegebenes Buch: Kriege zur Neuordnung der Welt. Imperialismus und Krieg nach dem Ende des Kalten Krieges, Berlin 2004.

Eine Veranstaltung der Werkstatt Frieden & Solidarität gemeinsam mit: Rennerinstitut OÖ, SJ OÖ, Pax Christi OÖ, ÖH Uni Wien, ÖH Salzburg, Österreichischer Friedensrat, Friedensbüro Salzburg, Südwind OÖ, LehrerInnen für den Frieden, Grüne Steyr, Grüne Frauen OÖ, Treffpunkt Arbeit und Kirche