Jugoslawien
Jugoslawien gibt es nicht mehr

Am 4. Februar 2003 fand das jahrelang qualvoll sich hinziehende Ende Jugoslawiens seinen Schlusspunkt. Das jugoslawische Parlament löste an diesem Tag auf Drängen der Europäischen Union die Bundesrepublik Jugoslawien auf und nahm eine provisorische Verfassung für einen provisorischen Staatenbund an.

„Serbien und Montenegro“ ersetzen in Zukunft die letzte Worthülse - Jugoslawien -, die noch an den Vielvölkerstaat erinnert hat. Fast zwölf Jahre hat damit jener zerstörerische Prozess gedauert, der am 25. Juni 1991 mit den Unabhängigkeitserklärungen von Kroatien und Slowenien seinen Anfang genommen hatte.

Wie sehr aus dem angeblich hehren Wunsch nach nationaler Selbständigkeit, der in allen Volksgruppen auf Massenbasis gestoßen war, koloniale Zwangsjacken geworden sind, verdeutlicht die völlige Erniedrigung, der sich zuletzt das ehemalige politische Zentrum Jugoslawiens ergeben hat müssen. Mit dem Beschluss zur Auflösung des letzten, kleinen Jugoslawien ging nicht einmal mehr die Etablierung neuer Nationalstaaten einher. „Serbien und Montenegro“ konstituiert einen losen Staatenbund ohne Hauptstadt, ohne gemeinsame Währung, demzufolge auch ohne Zentralbank; ein bloß fünfköpfiger Ministerrat soll für Außenpolitik, Verteidigung, Binnenwirtschaft (was immer damit gemeint ist) und Minderheitenrechte zuständig sein. Eine Sperrklausel verhindert, dass die Mehrheit der serbischen Abgeordneten die montenegrinische Minderheit überstimmen kann. Dieses Provisorium ist für drei Jahre geplant, anschließend wird es Referenden darüber geben, die lose Union aus „Serbien und Montenegro“ zu verlassen. Podgorica hat bereits angekündigt, diesen Weg für seine 600.000 BürgerInnen gehen zu wollen.

Dass die staatliche Fiktion „Serbien und Montenegro“ einer in Brüssel ausgeheckten Idee geschuldet ist, wird nirgendwo mehr bestritten. Die „Neue Zürcher Zeitung“ vom 5. Februar 2003 stellt dazu lapidar fest: „Weder in Belgrad noch in Podgorica freut man sich wirklich über das neue Staatengebilde, und es ist offensichtlich, dass ´Serbien und Montenegro´ ohne den Druck der EU nie aus der Taufe gehoben worden wäre“.

An der EU-Sogwirkung zerborsten

Das multiethnische Gebilde Jugoslawien ist an der Sogwirkung der Europäischen Union gescheitert. Versprechungen Deutschlands (und Österreichs) an Slowenien und Kroatien, im Falle einer Sezession für eine rasche Aufnahme in die damalige EG sorgen zu wollen, haben die vorhandenen nationalistischen Strömungen zu einer Kraft dynamisiert, die sich im Sezessionskampf durchgesetzt hat. Slowenien, das sich in einem mehrtägigen „Zollkrieg“ im Sommer 1991 aus der sozialistischen Föderation hinauskatapultieren konnte, kann für sich in Anspruch nehmen, der eigentliche Gewinner der Zerstörung Jugoslawiens zu sein. Als früheres industrielles Herzstück des Vielvölkerstaates existieren hier Betriebe, die im EU-Maßstab - zumindest teilweise - konkurrenzfähig sind. Eine - im Vergleich zu allen anderen EU-Beitrittskandidaten - behutsame Privatisierung hat zudem darauf geachtet, dass ein slowenisches Bürgertum entstehen konnte. Mit der Methode des „Management and Workers Buy-out“ wurden selbstverwaltete Unternehmen in die Hände ihrer Manager und Angestellten gelegt, ausländische Investoren kamen erst in einer zweiten Runde - und zu angemessenen Preisen - zum Zug.

Alle anderen südslawischen Republiken und Territorien sind von Westeuropa gänzlich abhängige Gebilde geworden. In Bosnien und Herzegowina mit seinen zwei staatlichen Entitäten und drei Nationen herrscht ein von Weltbank und Währungsfonds installierter „currency board“ über die Ökonomie und ein von der EU beauftragter Verwalter über die Politik des Landes. Außerdem vagieren Militärs aus einer Reihe von Ländern hinter dem Kürzel „SFOR“ durch Stadt und Land. Kosovo ist zum NATO-Truppenübungsplatz verkommen, die Vollmacht über alle politischen Prozesse übt derzeit ein Deutscher aus. Diese so genannte „Unmik“-Administration steht formal über jeder eigenen kosovarischen Gesetzgebung (dasselbe gilt übrigens auch für den Kolonialverwalter in Bosnien und Herzegowina). In Makedonien übernahm die deutsche Bundeswehr erstmals ein Auslandskommando, das Land ist wirtschaftlich am Ende. Und Kroatien steht zur Zeit unter scharfer Beobachtung der Menschenrechtskrieger in Den Haag, die über die Erzwingung der Auslieferung von Generälen und Politikern aus der Tudjman-Ära eine nationale Konsolidierung verhindern wollen. Als offizielles Provisorium steht auch „Serbien und Montenegro“ ohne politische Eigenständigkeit da; ein serbischer Ministerpräsident ist von niemandem gewählt worden, ein jugoslawischer konnte in mehrmaligem Anlauf nicht gewählt werden. In solchen - informellen - Verhältnissen gedeiht ausländischer, sprich: deutscher wirtschaftlicher und militärischer Einfluss zur einzigen Konstante.

Geopolitische Konsequenzen

Die Zerstückelung Jugoslawiens in mittlerweile acht administrative Einheiten (aus sechs ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken) hat die ganze Region zum willfährigen Spielball imperialer Mächte gemacht. Die zwei Konsolidierungsphasen nach 1918 und nach 1945, als die österreichisch-ungarische Kolonialpolitik im Anschluss an den Berliner Kongress 1878 und die deutsche Großmachtpolitik Anfang der 1940er Jahre überwunden werden konnten, gehören damit der Geschichte an. In Frage steht damit freilich auch der Erfolg des titoitischen Partisanenkampfes, dessen wesentliches Ziel ja die Wiedererrichtung eines geeinten südslawischen Raumes und die Vertreibung der deutschen und italienischen Soldaten aus demselben gewesen war. Nun sind sie wieder im Lande, und mit ihnen die aktuelle Hegemonialmacht USA, ohne die eine militärische Absicherung imperialer Projekte zur Zeit nicht möglich scheint.

Titos Partisanen haben, im langen historischen Zyklus betrachtet, den Zweiten Weltkrieg verloren. Ihre Ideen, ein geeintes südslawisches, sozialistisches Gebiet zu schaffen, sind 50 Jahre später am Vormarsch der kapitalistischen Rationalität, die im Falle Jugoslawiens von Kampfbombern und Schnellen Eingreiftruppen unterstützt worden ist, gescheitert. Ironischer Weise trug dazu der Zerfall der Sowjetunion, zu der Belgrad immer ein distanziertes Verhältnis hatte, dessen militärischer Schutz den jugoslawischen Sonderweg aber möglich gemacht hatte, wesentlich mit bei.

Frappierend an der zwölf Jahre dauernden Auflösung Jugoslawiens war die ebenso lange, unhinterfragte mediale Darstellung derselben. Westliche Interventionen wurden systematisch nicht wahr genommen. Stattdessen hält sich wider jede geopolitische oder wirtschafltiche Bestandsaufnahme der Wirklichkeit hartnäckig das Gerücht, das Ende Jugoslawiens wäre ein Labsal für die südslawischen Völker bzw. das kosovo-albanische Volk. Die von deutscher Seite betriebene Unterstützung der Sezessionsbewegungen und die von NATO-Seite forcierten Kriege bleiben der Mehrheit westlicher MedienkonsumentInnen als Hilfsaktion zur Befreiung vom kommunistischen Joch im Gedächtnis. Die derzeitigen politischen Führungen zwischen Ljubljana und Belgrad haben kein Interesse und keine Kraft, dieser Geschichte ihre eigene entgegenzusetzen.

Dr. Hannes Hofbauer

aus: guernica 1/2003